Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dropper
1. Geltungsbereich
a) Diese AGB gelten zwischen der Kreativkonzentrat GbR (Geschäftsführer Niels Baumbach und Martin Zilz), Cottbuser Straße 21, 01129 Dresden, (nachfolgend "Kreativkonzentrat" oder "Anbieter") und dem Kunden für die Nutzung des "Dropper" sowie von Drops. Bei Dropper und bei Drops handelt es sich um Software, die Erweiterungsoptionen für Webshops ermöglichen.
b) Abweichende Bedingungen gelten nur, soweit Kreativkonzentrat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich (per Briefpost, E-Mail oder Fax) zustimmt.
c) Kunden im Sinne dieser AGB sind Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Verbraucher gemäß § 13 BGB erhalten keinen Zugang zum Dropper.
2. Vertragsgegenstand
a) Kreativkonzentrat bietet über Dropper den Zugang zu Drops an.
b) Bei Dropper handelt es sich um ein JTL-Shop Plugin, das als Administrationsoberfläche für die Verwaltung der Drops dient. In Dropper werden Drops aktiviert, konfiguriert, platziert und mit Inhalten gefüllt. Dropper wird auf der Serverumgebung des Kunden installiert.
c) Der Zugang zu Dropper ist im Rahmen eines jährlichen Abonnements kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten unterscheidet sich nach dem vom Kunden gewählten Preismodell. Der unterschiedliche Leistungsumfang der einzelnen Modelle lässt sich der detaillierten Leistungsbeschreibung auf der Bestellseite von Kreativkonzentrat entnehmen.
d) Drops sind speziell für das Shopsystem JTL-Shop entwickelte Funktionssoftware, die es ermöglichen, quasi beliebige multimediale Inhalte komfortabel und ohne Eingriff in den Quellcode von Template und Shopsystem einzufügen. Drops können nur verwaltet werden, wenn der Kunde einen aktiven Zugang zu Dropper hat. Drops können auf der Shopseite des Kreativkonzentrats kostenfrei oder zu einem Kaufpreis erworben werden und laufen auf dem Server des Kunden. Lizenzen der Drops verfügen über keine Laufzeit, diese sind zeitlich unbegrenzt mit einem entsprechenden Dropper Abonnement nutzbar. Nicht Gegenstand des Vertrages ist die Installation der Software. Dropper bzw. die Drops sind von Kunden eigenständig zu installieren und konfigurieren.
e) Dropper sowie Drops werden von dem Kreativkonzentrat bzw. den jeweiligen Entwicklern stetig weiterentwickelt und angepasst. Der Kunde hat demnach keinen Anspruch darauf, dass diese Inhalte unverändert bleiben. Ein Anspruch auf eine Fortentwicklung kann der Kunde aber daraus nicht herleiten. Die Updates für Dropper und für einzelne Drops sind kostenfrei.
3. Vertragsschluss, Testzeitraum
a) Der Kunde schließt den Vertrag über den Zugang zu Dropper sowie für die einzelnen Drops auf der Seite von Kreativkonzentrat ab. In diesem Zusammenhang muss er auch ein Kundenkonto auf der Webseite registrieren und kann dort die bereits getätigten Bestellungen einsehen. Er hat damit Zugriff auf alle von Kreativkonzentrat erworbenen Lizenzen sowie alle etwaigen gebuchten Supportmöglichkeiten.
b) Dem Kunden wird über Testlizenzen die Möglichkeit eingeräumt, sowohl Dropper als auch einzelne Drops für einen Zeitraum von jeweils 14 Tagen zu testen. Nach einer Nutzungsdauer von 14 Tagen deaktivieren sich Dropper bzw. die getesteten Drops automatisch. Möchte der Kunde während oder nach dem Testzeitraum Dropper bzw. die getesteten Drops weiter nutzen, dann wird nach Zahlungseingang die Lizenz von "Testlizenz" in "Volllizenz" geändert und die entsprechenden Drops bzw. Dropper freigeschaltet.
c) Die Dropper Dateien kann der Kunde nach Vertragsschluss oder im Rahmen des Testzeitraumes via FTP-Upload und anschließender Installation im Shop-Backend nutzen. Drops lädt der Kunde ebenfalls per FTP-Upload auf seinen Server und sind danach automatisch aktiv und nutzbar.
4. Vertragslaufzeit für Dropper, Wechsel von Preismodellen
a) Der Vertrag für die Nutzungslizenz und damit den Zugang zu Dropper hat eine Dauer von 12 Monaten und endet danach automatisch.
b) Nach Ablauf dieser 12 Monate hat der Kunde die Möglichkeit, einen Vertrag für weitere 12 Monate abzuschließen. Damit ein nahtloser Zugang zu Dropper gewährleistet ist, informiert Kreativkonzentrat den Kunden vor dem Ende des Vertrags per E-Mail über die Möglichkeiten, den Vertrag zu verlängern.
c) Der Kunde hat die Möglichkeit, noch während der Vertragslaufzeit ein Upgrade seines Dropper - Preismodells durchzuführen. Kosten des ungenutzten Zeitraumes des vorherigen Modells werden dabei entsprechend angerechnet. Die Vertragslaufzeit startet durch das Upgrade neu und gilt wiederum für 12 Monate. Ein Downgrade des Preismodells ist nicht möglich.
5. Vertragskündigung
Kreativkonzentrat steht das Recht der sofortigen Vertragsbeendigung zu, wenn der Kunde gegen diese Bedingungen verstößt oder die überlassene Software (Dropper bzw. Drops) vertragszweckwidrig verwendet werden.
6. Besondere Bedingungen bei Serviceleistungen (Support)
a) Soweit der Kunde Zugang zum Supportforum erhält, bedeutet dies nicht, dass Kreativkonzentrat zusichert, eine Lösung des Problems in einer vorgegebenen Zeit zu Verfügung stellen zu können. Die Nutzung des Forums erfolgt ohne jegliche Leistungszusage seitens Kreativkonzentrat.
b) Daneben können Serviceleistungen über ein Ticketsystem oder per Telefon abgerufen werden, wenn dies in dem Leistungsumfang des vom Kunden abonnierten Dropper-Zugangs enthalten ist.
c) Die Kosten von Fernwartung und Schulungen werden dem Kunden vor Abschluss des jeweiligen Preismodells ausdrücklich dargelegt.
7. Pflichten des Kunden
a) Der Kunde trägt die alleinige Pflicht, zu prüfen, ob ein Drop für den von Kunden gewünschten Einsatzweck geeignet ist und die erforderlichen Anforderungen erfüllt. Dafür stellt Kreativkonzentrat dem Kunden die Möglichkeit zu Verfügung, die Drops unverbindlich zu testen (vgl. Nr. 3b) dieser Bedingungen).
b) Es ist nicht gestattet, Dropper oder die Drops über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung der Software, insbesondere die Vervielfältigung, die Verbreitung und Dekompilierung sowie die Bearbeitung des Programmcodes, ist ohne ausdrückliche Erlaubnis nicht gestattet.
c) Der Kunde ist dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass Kreativkonzentrat die Lizenzprüfung für Dropper und Drops zu ermöglichen. Dies erfolgt über eine Kommunikation des Servers des Kunden mit dem Kreativkonzentrat Lizenzserver. Ist es nicht möglich, die Lizenzprüfung durchzuführen, behält sich Kreativkonzentrat vor, die entsprechenden Drops zu deaktivieren.
8. Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug
a) Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
b) Der Kunde verpflichtet sich bis spätestens zehn Tage nach Rechnungsstellung den offenen Betrag zu begleichen, sofern nicht anders vereinbart.
c) Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung im Verzug, ist Kreativkonzentrat berechtigt, den Zugang zu Dropper zu sperren sowie die Nutzung der Drops zu beenden.
9. Nutzungsrechte
a) Der Kunde erhält ein einfaches nicht unterlizenzierbares Recht, Drops auf einem von ihm genutzten Server zu installieren und zu nutzen. Dropper und Drops sind an eine konkrete Domain gebunden, auf die der Webshop betrieben wird und die der Kunde bei der Lizenzierung angibt. Es ist dem Kunden nicht gestattet, Drops oder Dropper für einen anderen Shop einzusetzen.
b) Das Nutzungsrecht ist zeitlich beschränkt auf die Vertragslaufzeit und endet mit der Beendigung des Vertrages. Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden hat Kreativkonzentrat die Möglichkeit, dem Kunden das Nutzungsrecht für die Dauer des Verzuges zu entziehen.
10. Haftung, Gewährleistung
a) Kreativkonzentrat haftet außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
b) Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von Kreativkonzentrat auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Kreativkonzentrat gilt.
c) Für Mängel der erbrachten Leistung haftet Kreativkonzentrat nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden beträgt ein Jahr.
d) Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich mündlich und zusätzlich innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu melden. Nicht offensichtliche Mängel sind nach Kenntniserlangung unverzüglich mündlich und zusätzlich innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu melden. Erfolgt keine Meldung, gilt die Leistung als mangelfrei. Dem Kunden steht das Recht zu, die unverschuldete Fristversäumung nachzuweisen.
e) Der Kunde hat Kreativkonzentrat soweit erforderlich bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen.
f) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden können von diesem nicht geltend gemacht werden, wenn er selbst ohne vorherige schriftliche Zustimmung Änderungen an der Soft- und Hardware durchgeführt hat oder Dritte hat durchführen lassen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Änderungen die Gewährleistungsarbeiten, insbesondere die Analyse- und Beseitigungsarbeiten seitens Kreativkonzentrat nicht oder nur unwesentlich erschweren und die gemeldeten Mängel nicht auf diese Änderungen zurückzuführen sind. Sind gemeldete Mängel nicht Kreativkonzentrat zuzurechnen, wird der Kunde Kreativkonzentrat den Zeitaufwand und die angefallenen Kosten nach üblichen Sätzen vergüten.
g) Kreativkonzentrat haftet nicht für Fehlfunktionen von Soft- und Hardware, die durch besondere Umgebungseinflüsse in der Sphäre des Kunden, wie beispielsweise Netzspannungsschwankungen, hervorgerufen werden. Hierdurch erforderliche Leistungen werden auf Kosten des Kunden durchgeführt.
11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
a) Kreativkonzentrat behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht der Kunden zu Kreativkonzentrat nicht stören wird.
b) In diesem Fall teilt Kreativkonzentrat dem Kunden die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail mit, sowie dass der Kunde vier Wochen Zeit hat, den Änderung zu widersprechen. Im Fall eines Widerspruchs haben beide Vertragsparteien das Recht zu kündigen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen.
12. Datenschutz
Kreativkonzentrat verarbeitet Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Vertragszweck angegebenen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Kreativkonzentrat zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht an der Erfüllung des Vertrages beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die Daten, die von Kreativkonzentrat über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
13. Schlussbestimmungen
a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
b) Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von Kreativkonzentrat.
c) Für die von Kreativkonzentrat auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
d) Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit der Zustimmung von Kreativkonzentrat an Dritte übertragen werden.
e) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
Stand Februar 2021